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Jochen Kramer

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AGB und Widerrufsbelehrung

§1 Leistungsbeschreibung
Die Arztbörse bietet natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften (im Folgenden: „Nutzer ") eine Plattform im Internet an, auf der Arztpraxen, Ärztestellen und Praxisimmobilien vermittelt werden. Die Arztbörse stellt auf Grundlage der vom Nutzer übermittelten Attribute Praxisinserate online über das Internet anderen Nutzern zur Verfügung. Praxisübergabe, Ärztestellen und Immobilien Vermittlungen erfolgen nicht über die Arztbörse, die Arztbörse stellt nur eine digitale Plattform zum Inserieren zur Verfügung. Die Aarztbörse bietet selbst keine Arztpraxen, Ärztestellen oder Immobilien an und ist nicht Vertragspartner etwaiger zwischen Nutzern geschlossener Verträge.

§2 Stand der Technik
Anspruch auf Nutzung der Arztbörse als online basierte Arzt- und Praxisbörse besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die Arztbörse schränkt ihre Leistungen zeitweilig ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server, Durchführung technischer Maßnahmen oder aus Datenschutzgründen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

§3 Nutzerangaben
Nutzer der Arztbörse verpflichten sich, die an die Arztbörse übermittelten Informationen sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen. Anbieter und Suchende einer Arztpraxis oder einer Ärztestelle verpflichten sich, nur Angebote, die sich in ihrem eigenen Vermarktungsbestand befinden oder für die sie einen Vermarktungsauftrag haben, anzubieten.
Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich.
Die Verantwortung für Inhalte von Anzeigen bzw. den Inseraten liegen allein bei den Inserenten bzw. Nutzern. Der Nutzer verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (etwa Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Namensrechte, Fotoschutzrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Nutzer halten die genannte Praxisbörse von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber der Arztbörse geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

§4 Missbrauch
Praxis- und Stellenangebote, die ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit von Ärzten oder Nutzern zu gewinnen, werden als Missbrauch betrachtet und von der Arztbörse gelöscht. Solche missbräuchlichen Gestaltungen können etwa sein:

- Wahrheitswidrige Angaben
- Werbung für das eigene Unternehmen oder eine Arztpraxis
- Unkonkrete, unvollständige oder falsche Angebote
- Inseratefotos mit mangelnder Qualität
- Inserate ohne Fotos

§5 Qualitätsanspruch
Bei der Konzipierung der Arztbörse haben wir uns sehr viel Mühe gemacht, um eine hohe Informationsdichte für die Nutzer zu gewährleisten. Je besser die Inserate, umso höher die Zahl der Interessenten (Netzwerkeffekt). Die Arztbörse behält sich daher vor, Inserate die nicht über Fotos, eine ausreichende Informationsdichte oder ungenügende Qualitätskriterien verfügen zu bearbeiten und zu optimiernn, temporär zur weiteren Berabeitung zu deaktivieren oder das Inserat zu löschen.

§6 Vertraulichkeit & Datenschutz
Die Nutzerrechte aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Zugangspasswort zur Arztbörse ist vom Nutzer streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Jeder Nutzer trifft die erforderlichen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Datenschutzbeauftragte ist Antina Thiesen, Arminstraße 41, 70178 Stuttgart.

§7 Datenschutzerklärung
Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für uns. Eine Nutzung der Internetseiten der Arztbörse ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich.
Sofern eine betroffene Person besondere Services über die Arztbörse in Anspruch nehmen möchte wird eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich, holen wir generell die Einwilligung der betroffenen Person ein. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.
Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt. Die Arztbörse hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, so dass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann.

§8 Cookies
Die Internetseiten der Arztbörse verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann die Arztbörse den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären. Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen der Arztbörse vollumfänglich nutzbar.

§9 Newsletter
Auf der Internetseite Arztbörse wird den Benutzern die Möglichkeit eingeräumt, den Newsletter unseres Unternehmens zu abonnieren. Welche personenbezogenen Daten an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu verwendeten Eingabemaske. Die Arztbörse informiert ihre Kunden und Geschäftspartner in regelmäßigen Abständen im Wege eines Newsletters über Angebote. Der Newsletter unseres Unternehmens kann von der betroffenen Person grundsätzlich nur dann empfangen werden, wenn (1) die betroffene Person über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt und (2) in die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eingewilligt hat.
Bei der erstmaligen Anmeldung speichern wir ferner die vom Internet-Service-Provider (ISP) vergebene IP-Adresse des von der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Anmeldung verwendeten Computersystems sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung. Die Erhebung dieser Daten ist erforderlich, um den (möglichen) Missbrauch der E-Mail-Adresse einer betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können und dient deshalb der rechtlichen Absicherung des für die Verarbeitung Verantwortlichen.
Die im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zum Versand unseres Newsletters verwendet. Ferner könnten Abonnenten des Newsletters per E-Mail informiert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der im Rahmen des Newsletter-Dienstes erhobenen personenbezogenen Daten an Dritte. Das Abonnement unseres Newsletters kann durch die betroffene Person jederzeit gekündigt werden.

§10 Informationsverwendung
Ärzte, Nutzer und Anbieter sind verpflichtet, die durch die Arztbörse bereitgestellten Informationen nur im Zusammenhang mit der beabsichtigten konkreten Praxisübergabe bzw. Ärztestelle und Immobilienangeboten zu nutzen. Jede Weitergabe von Informationen an Dritte oder Nutzung von Informationen zu anderen Zwecken ist verboten.
Die Inserate dürfen nach Löschung der Lokalisation und der Kontaktdaten durch die Arztbörse anonymisiert oder pseudonymisiert als vermittelt, verkauft oder geschlossen angezeigt werden. Die Arztbörse darf die zur Verfügung gestellten Fotos dauerhaft zu Zwecken der eigenen Webseiten Gestaltung oder zu Werbezwecken verwenden. Bei Servicewüschen dürfen Nutzerdaten an Dritte weitergegeben werden. Im Falle eines Servicewunschs willigt der Nutzer in die dafür notwendige Datenverarbeitung- und Weitergabe ein. Design/Umsetzung Website und verantwortlich für die Gestaltung der Arztbörse Internetseite: Web1 Social Media LLC, 721 US-Highway 1 STE 2016, North Palm Beach, Florida. Die Inserate dürfen durch die Arztbörse zur besseren Präsentation und im Rahmen von SEO (Search Engine Optimization) Maßnahmen jederzeit modifiziert und optimiert werden.
Die Arztbörse behält sich vor, Dienstleistungen einzuschränken oder zu beenden sowie Inseratinhalte zu entfernen, zu verbessern oder zu erweitern.
Die Arztbörse kann technische und rechtliche Schritte ergreifen, um Nutzer fernzuhalten, wenn Anhaltspunkte für die Verletzung unserer AGB oder die Verletzung von Rechten Dritter bestehen. Mit der Registrierung bei der Arztbörse erfolgt die Einwilligung, Newsletter und Emails über den Service der Arztbörse, Flugarztbörse und Schiffsarztbörse zu erhalten (Newsletter Opt-In). Die Einwilligung zum Newsletter Versand kann jederzeit gekündigt werden. Weiter ist die Arztbörse berechtigt sowohl urheberrechtlich als auch markenrechtlich geschützte Firmenlogos von Kunden zu Referenzzwecken zu verwenden.

§11 Kosten und Gebühren
Basis Funktionen und Gesuchsinserate sind für Basic-Mitglieder kostenlos. Für Anbieter gelten die aktuellen Gebühren abhängig von der Vertragsdauer (Plus, Business, Premium, Premium First Paket). Keine automatische Verlängerung und keine Abbofalle.
Der abgeschlossenen Vertrag (Paket) muss nicht gekündigt werden und endet automatisch zum Vertragende. Vor Ablauf des Vertrags erhalten Nutzer eine E-Mail (Reminder), um den Vertrag auf Wunsch verlängern zu können.

§12 Premium First Paket
Das Premium First Paket ermöglicht das Anzeigen eines Insertes auf der Startseite der Arztbörse. Dabei hadelt es sich um ein limitiertes Angebot. Die Arztbörse behält sich vor, Inserate mit einer für die Startseite nicht ausreichenden Informationsdichte und Fotoqualität abzulehnen.

§13 Widerrufsbelehrung
Nutzer haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Abschlusses des Vetrags. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Nutzer die Arztbörse mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung z.B. ein mit der Post versandter Brief oder Telefax über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dazu kann ein Muster- Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist schriftlich mitteilen.

§14 Haftung
Jegliche Haftung der Arztbörse auf Schadenersatz, auch im Rahmen der Gewährleistung, ist ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt schließlich nicht für solche wesentlichen Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Beeinträchtigung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wäre (Kardinalpflichten).
Die Artztbörse weist darauf hin, dass bei den Inseraten bzw. angebotenen Arztpraxen sowie Ärztestellen und Immobilien Angeboten keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass deren vom Nutzer zugesicherte Eigenschaften, insbesondere der Eignung für Arztniederlassungen im Allgemeinen oder für bestimmte Gebiete tatsächlich vorhanden sind.
Es wird daher dringend empfohlen, vor der ärztlichen Niederlassung die Beratung durch die zuständige kassenärztliche Vereinigung auf der Grundlage des jeweiligen Bedarfsplanes in Anspruch zu nehmen und Angebote bei der zuständigen Ärztekammer zu verifizieren.

§15 Arztbörsen Online Magazin
Die Magazinbeiträge dienen lediglich der allgemeinen Information und stellen keine verbindliche Rechtsberatung dar. Die Magazinartikel auf der Arztbörse wurden sorgfältig und gewissenhaft recherchiert und mit großer Sorgfalt bearbeitet. Die Komplexität und der ständige Wandel der Rechtsmaterie machen es jedoch notwendig jegliche Haftung und Gewähr auszuschließen. Daher kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass Finanzbehörden, Ärztekammern, Kassenärztlichen Vereinigungen, Makler oder sonstige Parteien teilweise andere Rechtsauffassungen vertreten können. Die zur Verfügung gestellten Informationen ersetzen keine persönliche oder anwaltliche Beratung.

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